ROTE RÜBEN

Während eines Wochenendausflugs in die mir vertraute Uckermark nahm  ich wahr, dass auf den  Feldern, wo im vorigen Jahr  Raps blühte, jetzt Zuckerrüben stehen.  Darauf wünschte  ich dem  Landwirt, dem diese Felder gehören, eine gute Ernte. Er antwortete aber, die Zuckerrüben würden wohl nicht lohnen. Denn die EU- Subventionen für Rübenanbau sollen gestrichen werden. Und ohne Subventionen rentiert sich der Anbau gar nicht. Der Marktpreis liege unter den Selbstkosten.  Je mehr man anbaut, desto höher sind  rote  Zahlen.   

Ähnliche Klagen hörte ich auch früher. Einerseits sind die  deutschen Landwirte verständlicherweise hinter den EU- Subventionen her. Andererseits behagt es ihnen, auch verständlicherweise, nicht, dass sie durch  diese Subventionen ferngesteuert werden.  Insbesondere, wenn das EU-Geld ihnen nicht für hohe Leistungen zufließt, sondern für das Gegenteil. Also, dafür, dass sie ihre Felder nicht bebauen und damit das Überangebot an bestimmten landwirtschaftlichen Produkten zu reduzieren helfen. Auch fünfzehn Jahre nach der Abschaffung der DDR sitzt es ihnen im Blut, dass Leistung und nicht der Leistungsverzicht prämiiert werden sollen.

Im übrigen lernte der Verfasser die ferngesteuerte Landwirtschaft  in seiner russischen Heimat kennen . Die Fernsteuerung ruinierte die sowjetische Landwirtschaft. Den tüchtigen Landwirten  in der Sowjetunion war sie verhasst. So erinnert  sich der Verfasser an ein Gespräch im Rjasaner Gebiet, das übrigens landschaftlich der Uckermark ähnlich ist. Sein damaliger Gesprächspartner   schimpfte  als er darauf zu sprechen kam, dass ihm aus Moskau vorgeschrieben wurde, was auf den Feldern wachsen durfte. Er schimpfte wie der Landwirt aus der Uckermark, der die Anweisungen aus Brüssel kriegt.

Übrigens prophezeite der Rjasaner den  Kollaps der sowjetischen  Lebensmittelversorgung, der später tatsächlich eintraf. Und zur allgemeinen Krise der Sowjetunion viel beitrug.

Glücklicherweise ist Deutschland davon weit entfernt.  Die    Lebensmittelläden hier sind  voll.  Dennoch  sind die Preise für viele Konsumenten  zu hoch. Vielleicht hat es mit Brüsseler Fernsteuerung zu tun.  Der Verfasser versteht von der Materie zu wenig, um dies definitiv zu behaupten. Aber der Uckermärker, der in der DDR- Zeit eine landwirtschaftliche Kooperative geleitet hatte, äußerte die Vermutung. Er meinte die riesigen Lebensmittelkonzerne sitzen mit an Schreibtischen der EU- Bürokratie.    

So gingen wir zusammen  auf einem Feldweg und schwiegen, jeder in seine Gedanken versunken. 

10.7.05

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Vor sechzig Jahren begann  die blutigste Schlacht des Zweiten Weltkrieges auf deutschem Boden. 

Die opferreiche Schlacht an den Seelower Höhen wirft auch heute, sechzig Jahren danach, Fragen auf. Was hat  die Führung des Dritten Reiches veranlasst, die letzten Reserven zu verheizen, um die sowjetischen Streitkräfte an der Oder für wenige Tage aufzuhalten.  Und warum hat die sowjetische Heeresführung große Opfer in Kauf genommen, um  diese Absicht zu vereiteln? 

Vermutlich liegt die Antwort nicht so sehr im  militärischen, viel mehr im politischen Geschehen des Frühlings 1945. Denn es  sah damals  nach einem seltsamen Zusammenspiel zwischen der Führung des Dritten Reiches und den Westmächten aus. Die amerikanischen und englischen Truppen durften im Westen vorwärtskommen, ohne auf Widerstand zu stoßen. Kriegswichtige Regionen an Rhein und  Ruhr fielen ihnen kampflos  in die Hand. Im Osten dagegen mussten die sowjetischen Streitkräfte  um jedes  Dorf verlustreich kämpfen.

Deshalb  gab es  guten Grund zu der Annahme, dass  die Vereinbarungen zwischen der Sowjetunion und den Westmächten  über das gemeinsame Vorgehen in Deutschland durch das Zusammenspiel der Westmächte mit dem gemeinsamen Feind  unterlaufen werden sollten. Der Kreml wollte es nicht hinnehmen. Denn das hieße, das sowjetische Mitspracherecht bei der Nachkriegsregelung  zu schmälern. Eines Landes, das mehr Opfer für den Sieg über Hitler brachte als alle anderen Hitlergegner zusammengenommen.  

So gesehen, sind die Verluste in der Schlacht an den  Seelower Höhen  nicht nur dem   Krieg gegen Hitlerdeutschland, sondern auch   dem späteren  Kalten Krieg zwischen West und Ost in Europa  zuzurechnen. Diese Verluste waren beträchtlich. Dreiunddreißig Tausend  sowjetische Soldaten, fünf Tausend Soldaten des mit der Sowjetunion verbündeten Polens,  etwa zwölf Tausend Soldaten der deutschen Wehrmacht blieben auf dem Schlachtfeld am unscheinbaren Ort Seelow.

Die Opfer dürfen nicht vergessen werden. Sie mahnen, dafür zu sorgen, dass es nie mehr zu einem Krieg in Europa kommt. weder zu einem heißen noch zu einem kalten.

Das war auch das  Motto  einer großen Veranstaltung an den Seelower Höhen. Zu den zahlreichen Versammelten am sowjetischen Gefallenendenkmal  sprachen der Brandenburger Ministerpräsident Matthias Platzeck, der Bischof der Evangelischen Kirche Deutschlands Wolfgang Huber und andere  Persönlichkeiten. Auch der russische Botschafter in Deutschland, Wladimir Kotenew, nahm das Wort. Er würdigte  die Pflege der russischen Kriegsgräber in Deutschland, die zwar vertraglich vorgesehen sei, aber darüber hinaus von der Versöhnung des russischen und des deutschen Volkes  zeuge.

An der Veranstaltung nahmen russische, polnische und deutsche Kriegsveteranen teil. Über die Gräber hinweg  reichten sie sich die Hände und beschworen   den sicheren Frieden als das höchste Gut der Menschen. 

17.4.05

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Im Zusammenhang mit den milliardenschweren Abschlüssen auf der Hannover Industriemesse  melden die meisten deutschen Medien  politische Bedenken. 

Vor allem beziehen sich diese Bedenken auf Fakten, die mit der eigentlichen Sache  entweder nichts oder sehr wenig zu tun haben. Darauf, was  außerhalb der Kompetenz eines Winterhall- oder Siemenskonzerns steht. Nämlich auf die Politik des Kremls. Genauer gesagt, auf seine Innenpolitik. Noch genauer, auf seine Politik in Tschetschenien, das ein Teil Russlands ist. Und auch auf den Versuch der russischen Justiz, einige der    Steuerhinterziehung und sonstigen Betrugs beschuldigte russische Konzernherren zur Verantwortung zu ziehen. Schließlich auch aufs neue Regelwerk in der russischen Medienwelt, das sich der Kreml einfallen ließ.

Die Industriemesse ist kein Forum, um diese Probleme zu erörtern, geschweige denn zu lösen.  Denn es geht  dort  um Geschäfte. Im vorliegenden Fall um atemberaubende Geschäfte, die eine  neue Dimension der deutsch-russischen Kooperation einleiten.

Vermutlich sehen es viele Deutsche ebenso. Jedenfalls gehen sie jetzt nicht wegen Tschetschenien auf die Straße, sondern wegen ihrer bedrohten Arbeitsplätze. Die übrigens durch die in Hannover getätigten Abschlüsse  etwas gesichert werden können.        

Das heißt selbstverständlich nicht, dass es den Wirtschaftspartnern Russlands in Deutschland egal sein soll, wie es mit der Demokratisierung und Liberalisierung der russischen Zustände bestellt ist. Aber die  ihnen zur Verfügung stehenden  Instrumente, um den erwünschten Prozessen in Russland beizutragen, sind eher unpolitischer Art.    Das ist vor allem die Einbindung   Russlands  ins Geflecht der in der westlichen Welt bestehenden gegenseitigen wirtschaftlichen Abhängigkeiten. 

Wie die Erfahrung zeigt, ist das ein zuverlässigerer Weg zur Förderung des westlichen Wertesystems in Russland als politische Prinzipienreiterei.  Und Nota bene ein Weg, auf dem man nicht Gefahr läuft, sich ins eigene Fleisch zu beißen.

Nach einigen Äußerungen in der deutschen Presse zu urteilen, haben  die von den deutschen Kollegen laut vorgetragenen politischen Bedenken etwas mit dem beginnenden Wahlkampf in Deutschland zu tun. Und zwar mit der Befürchtung, dass das  Bemühen des deutschen Bundeskanzlers um eine ersprießlichere  Wirtschaftskooperation mit Russland,  in Hannover mit eindeutigem Erfolg gekrönt, ihn und seine Partei  in der Wählergunst  steigen lässt.  Ob es so ist oder nicht,   wäre es in jedem Fall unklug,  die vielversprechenden Wirtschaftsbeziehungen   einem kurzfristigen politischen Kalkül  unterzuordnen. Erst recht Wirtschaftsbeziehungen, die auf Jahrzehnte hinaus angelegt sind.  

13.4.05

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Der Krieg, den Russland 1941- 1945 führen musste, um die Invasion  Hitlerdeutschlands abzuwehren, heißt in Russland der Große Vaterländische Krieg.   Das Attribut „vaterländisch“ ruft im Westen  erhebliche  Zweifel hervor. Auch in Deutschland. Manche hier neigen dazu, über die  Auseinandersetzung  zwischen zwei totalitären Systemen, dem kommunistischen und nationalsozialistischen, zu sprechen. Also zwischen dem  Teufel und dem Belzebub. Ganz im Sinne der Totalitarismus- Doktrin.

Damit werden zwischen den am Krieg beteiligten Mächten  willkürliche Trennungslinien gezogen. Auf einer Seite finden sich die Sowjetunion und Hitlerdeutschland. Auf der anderen die mit dem Glorienschein umgebenen Westmächte. Die Kreuzritter der Demokratie.  Obwohl ihre Anstrengungen  bei der Bekämpfung der Hitlerdiktatur  dem Beitrag der Sowjetunion  weit nachstanden. Von den Kriegsopfern schon gar nicht zu sprechen.

Aber es geht nicht nur um die Herabsetzung der Leistung und der Opfer der Russen. Es geht vielmehr um die Verfälschung einer  wichtigen Kriegserfahrung. Einer durchaus aktuellen Erfahrung. Sie besagt, dass sich die Russen und die anderen Europäer zusammenfinden können und müssen, wenn es um den Schutz der  europäischen Zivilisation geht. Es war damals, vor sechzig Jahren, möglich.  Erst recht ist es heute möglich, wo es zwischen Russland und dem übrigen Europa viel weniger soziale und politische Unterschiede gibt als je in der Vergangenheit.    

Allerdings sprechen manche Historiker im Westen in ihrem Bemühen, Russland von Europa zu trennen,  vom Zweiten Weltkrieg als von einem Kapitel des dreißigjährigen europäischen Bürgerkrieges. Eines Bürgerkrieges zwischen Diktatur und Demokratie, der 1917, nach der Großen Revolution in Russland, einsetzte,  mit dem Angriff Hitlerdeutschlands auf die Sowjetunion 1941 seinen Höhepunkt erreichte und nach dem Zusammenbruch des Angreifers  vor sechzig Jahren,  1945, als Kalter Krieg weitergeführt wurde.

Unter dem Motto eines westlichen Staatsmannes „Wir haben das falsche Schwein erstochen“.

Der Kalte Krieg ist, Gott sei Dank, passe.  Aber  die Diffamierung der Russen noch nicht. Und die Bagatellisierung der nationalsozialistischen Barbarei auch nicht.

Eine bedenkliche Tendenz. Besonders bedenklich angesichts  neuer Bedrohungen, die Europa nur dann abwehren kann, wenn es diesen einig begegnet. Sonst fällt es zum Opfer  neuer Extremisten,  unter welchem Banner sie auch auftreten mögen – mit Hakenkreuz, Halbmond oder einem anderen.  

Zum Ausgangspunkt dieser Überlegungen zurückkehrend, möchte der Verfasser etwas von seinen Erlebnissen im Krieg preisgeben. Er kann   nämlich bezeugen, dass er nie weniger vom Kommunismus hörte als im Krieg. Als sowjetischer Frontsoldat.   Da ließen sogar die Politoffiziere die übliche Litanei über das sowjetische  System bei Seite. Klugerweise, weil die Floskeln schlecht angekommen wären.

Es ging an der Front immer nur darum, dass Russland von den Angreifern tödlich bedroht wird. Und dass jeder, der nicht zum Sklaven Fremder nicht werden und sein Zuhause, sei dieses noch so ungemütlich, behalten will, seine Pflicht tun muss. Das fand Gehör. Das konnten wir nachvollziehen. Das wurde befolgt.

Es war für uns eben ein vaterländischer Krieg, keiner um den Erhalt des Kommunismus. Deshalb kämpften die Russen hartnäckig, auch solche, die mit der kommunistischen Macht in Russland innerlich haderten. Auch sie verstanden, worum es tatsächlich  ging. Nicht um die  Wahl zwischen den sozialen und politischen Systemen, sondern um die Existenzfrage.  Um Sein oder Nichtsein Russlands. Und damit übrigens auch um Sein oder Nichtsein der europäischen Zivilisation. Denn wäre Russland geschlagen worden, wäre es auch um die europäischen Werte geschehen.

So ist es logisch, dass  very important persons aus der ganzen Welt nach Moskau kommen, um mit den Russen gemeinsam den sechzigsten Jahrestag des Sieges zu feiern.

 7.4.05

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Allerdings fiel die Regierungserklärung  zeitlich mit einem Ereignis zusammen, das an die Macht des Zufalls  in einer parlamentarischen Demokratie, wie sie in Deutschland praktiziert wird, erinnert. Damit ist das Wahldebakel der Regierungskoalition in Schleswig- Holstein gemeint.  Hier scheiterte die Landesregierung daran, dass ihr eine Stimme im Landtag fehlte. Denn ein Abgeordneter votierte in der geheimen Abstimmung nicht so, wie er nach  aller Erwartung votieren sollte. Aus welchen Gründen auch immer: vielleicht um etwas in seine Tasche stecken zu können. Oder um seinen Parteikollegen eins auszuwischen. Oder einfach als Geck.

Jetzt malen die hiesigen Auguren die Folgen aus. Darunter die Zweidrittelmehrheit der Parteien der Opposition im Bundesrat, die es erlauben würde, alle Gesetzesvorlagen der Bundesregierung  im Bundesrat zu blockieren und dadurch die  Unregierbarkeit des Landes herbeizuführen.

Ob es so weit kommt, steht in den Sternen.  Jedenfalls wünschen sich alle Freunde und Partner Deutschlands, dass es ihm in der hiesigen, komplizierten  Lage nicht so ergeht wie  der Weimarer Republik, einem Opfer der widerstrebenden egoistischen Parteiinteressen. Wie in Berlin mehrmals hervorgehoben wurde, braucht Deutschland jetzt  Nachhaltigkeit.

In der Innen- und Außenpolitik. Für Russland heißt es vor allem die konsequente Weiterverfolgung der Ziele der russisch- deutschen Partnerschaft. Diese hat sich gut bewährt. Sie darf nicht an  innenpolitischen Auseinandersetzungen   Schaden nehmen.

In Russland wurde mit den politischen Reformen der letzten Zeit dafür gesorgt, dass die Innen- und Außenpolitik des Landes den Zufälligkeiten des parlamentarischen Alltags nicht ausgeliefert ist. Darüber gab der Vorsitzende des russischen Föderationsrates, Mironow, der in diesen Tagen in Berlin weilt, in seinen Gesprächen mit führenden deutschen Politikern Auskunft.  Es scheint, dass beide Länder, die im ständigen Dialog stehen, voneinander etwas lernen können. Nicht nur Russland von Deutschland, wie hier oft dargestellt wird.

18.3.05  

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Der sechzigste Jahrestag des Zusammenbruchs des Hitlerstaates wird in einem Land begangen, das zwar  auch ein Teil dieses Staates war, aber von seinem Zusammenbruch weniger als Deutschland betroffen wurde.  Gemeint ist Österreich.

Bekanntlich wurde Österreich  dem Deutschen Reich 1938 angeschlossen. Der Anschluss war ein Verbrechen Hitlers. Er war völkerrechtswidrig. Aber es ist  nicht zu verschweigen, dass die meisten Österreicher den Anschluss hingenommen und den Hitlerkrieg mitgemacht haben. Inklusive aller faschistischen  Gräueltaten. Trotzdem hatten sie Schwein.

Denn Österreich wurde von den Alliierten der Antihitlerkoalition als Opfer der nationalsozialistischen Eroberungspolitik eingestuft. Es war ein ganz anderer Status, als der von Deutschland, dem Täterland.

Aber nicht nur das kam Österreichern zugute, sondern auch die bescheidenen Dimensionen ihres Landes, sein viel kleineres wirtschaftliches und vor allem geopolitisches Potential. Im großen Schachspiel  um die Beherrschung Europas, das noch vor dem Ende des Zweiten Weltkrieges zwischen Ost und West einsetzte, war Österreich zu seinem Glück nur ein  Bauer. Deutschland dagegen ein Turm. Die Spieler gingen davon aus, dass derjenige, der Deutschland in der Hand hat, hat das ganze Mitteleuropa in der Hand. Und  gewinnt das Spiel.

Aber Österreich sei nicht so wichtig. Man kann es vom Schachbrett nehmen, ohne den Ausgang des Spiels zu  beeinflussen. 

Das soll keine Verherrlichung der Kleinstaaterei sein. Nur eine nüchterne Feststellung. Deutschland war und bliebt  ein begehrtes Objekt des Tauziehens um die Weltdominanz. Es muss gut aufpassen, damit es nicht wieder missbraucht wird. Auch sechzig Jahre danach.   

Aber zurück zu Österreich. Nach der Befreiung Wiens durch sowjetische Truppen durfte Österreich eine gesamtnationale Regierung bilden, die von den Westmächten und der Sowjetunion anerkannt wurde. Zwar wurden auch in Österreich wie in Deutschland Besatzungszonen eingerichtet. Aber das führte nicht zur Spaltung der Alpenrepublik. Im Unterschied zu Deutschland.

Zehn Jahre später, 1955, durften  die Österreicher noch ein Segen empfangen. Die Großmächte erklärten sich mit der Neutralität des Landes einverstanden. Dadurch konnte das Land viele negative Folgen des Kalten Krieges zwischen den USA und der Sowjetunion vermeiden. Im schwer von diesem neuen Krieg mitgenommenen Europa  gab Österreich eine Insel der Glückseligen ab. Beneidet von allen seinen Nachbarn in Ost und West.

Deswegen erinnern sich wohl die Österreicher an das Jahr 1945 mit besonders viel Freude. In Wien jagt eine festliche Veranstaltung die andere. Die österreichischen Medien ergehen sich nicht in düsteren Schilderungen der Gewaltakten in der Schlussphase des Krieges. Sie präsentieren ihrem Publikum mehr Erquickliches aus der Zeit.

Vielleicht wird jemand sagen, dass die unterschiedliche Wahrnehmung des Datums  in der Unterschiedlichkeit der Mentalitäten  wurzelt . Mag sein. Aber der Verfasser dieser Beitragsreihe ist geneigt, die Ursache nicht so sehr im Mentalen, sondern im Politischen zu suchen. Denn in manchen, von den deutschen Medien gebrachten Schilderungen der Ereignisse vom Jahr 1945 glaubt er einen Nachschlag der Propagandafeldzüge des Kalten Krieges entdecken zu können. Damit verderben die Deutschen die Laune. Vor allem sich selbst. Die Österreicher, obwohl so eng mit den Deutschen verbunden, sind da anders. Weil sie den Nachkrieg anders erlebt haben.

Es ist die höchste Zeit, das umher schleichende Gespenst der Vergangenheit endgültig zu begraben. Das soll bekanntlich  am 9. Mai in Moskau geschehen. Bei dem Fest zum sechzigsten Jahrestag des Sieges über Hitler, das als ein Fest der Versöhnung gefeiert wird. Selbstverständlich werden die österreichischen Staatsmänner  auch dabei sein. Die  Repräsentanten eines Landes, das viele Klippen der Nachkriegszeit geschickt umgeschifft hat.

Das glückliche Österreich. Einst   hieß es:  andere führen Krieg, Österreich heiratet. Heute würden wir sagen, andere schimpfen, es feiert. Und grämt sich nicht, dass nicht Alles  so war, wie es sein sollte.

9.3.05

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Während des Zweiten Weltkrieges, also vor sechzig Jahren, entstand bekanntlich eine Koalition der Staaten, die sich Hitlerdeutschland entgegen stellten. Ihre Hauptakteure auf dem Kriegsschauplatz waren  die USA, England und die Sowjetunion. Immer wieder demonstrierten die Koalitionäre  Einigkeit, um den Gegner zu beeindrucken. Aber leider  waren sie gar nicht so einig, da sie in vielem verschiedene Ziele verfolgten. Je nach ihrem sozialen System, aber vor allem nach geopolitischen Zwängen, denen sie ausgesetzt waren.     

Das zeigte sich besonders nach der vernichtenden Niederlage der deutschen  Wehrmacht bei Stalingrad. Damals mussten die Westalliierten der Sowjetunion zur Kenntnis nehmen, dass die Rote Armee den Gegner durchaus schlagen konnte. Mehr noch, dass sie den Gegner womöglich auch allein schlagen könnte.

Die Westalliierten der Sowjetunion wollten aber nicht, dass Russland  nach  Europa als ein mit Lorbeerkranz geschmückter Sieger einzog. So sorgten sie dafür, dass seine Bäume nicht in den Himmel wuchsen. Militärisch dadurch, dass sie nach Stalingrad daran gingen, im hohen Tempo eine Europainvasionsarmee auf die Beine zu stellen. Also, etwas zu tun, was sie davor versäumten.

Politisch aber sicherten sich die Westalliierten dadurch ab, dass sie die Forderung nach der bedingungslosen Kapitulation Deutschlands stellten. Es war eine unübliche Forderung. Zum Beispiel wurde sie 1918 nicht erhoben. Damals ließen sich die Westmächte auf Verhandlungen mit dem geschlagenen Deutschland  ein. Zwar wurden dem niedergeworfenen Gegner   sehr harte Forderungen gestellt. Aber eine bedingungslose Kapitulation wurde nicht gefordert.

Warum es im Zweiten Weltkrieg anders war, darüber gehen die Meinungen auseinander. Der Verfasser dieser Beitragsreihe glaubt, entscheidend war die Angst der Westmächte davor, dass  Deutschland und Russland zueinander finden würden. Zumal in russischen, nach Stalingrad stark aufgefüllten Kriegsgefangenlagern antifaschistische Komitees entstanden.  Sie arbeiteten darauf hin, dass die deutsche Wehrmacht aus Russland abzog, wonach separate Friedensverhandlungen beginnen sollten.

Vielleicht nahmen die Westalliierten der Sowjetunion diese Initiativen  viel ernster, als sie es verdienten. Aber der Albtraum einer Verständigung zwischen Russland und Deutschland, auch wenn es kein Hitlerdeutschland  wäre, verfolgte sie. Und die Forderung nach der bedingungslosen Kapitulation sollte den Riegel vorschieben.

Dennoch schloss sich der Kreml dieser Forderung an. Vielleicht blieb ihm keine andere Wahl. Wie dem auch sei, vergab er sich damit die Chance auf eine andere als die militärische Lösung des Problems Deutschland. Und nahm sehr große russische Verluste  in der Schlussphase des Krieges in Kauf. Denn die Forderung nach der bedingungslosen Kapitulation spielte jenen in Hitlerdeutschland in die Hand, die den Krieg bis zum letzten deutschen Soldaten weiter führen wollten. Und entmutigte jene, die Hitlers Regime aus den Angeln heben wollten,  um die totale Zerstörung Deutschlands abzuwenden.

Im Westen aber standen hinter der Forderung nach bedingungsloser Kapitulation Kreise, die wie in den USA wahnwitzige Pläne schmiedeten, das besiegte Deutschland zu einem Kartoffelacker zu machen. Um diesen lästigen Konkurrenten ein für alle Mal aus der Welt zu schaffen. 

Die Forderung der bedingungslosen Kapitulation entsprach damit   der Strategie der Westmächte,  die lange vor dem Zweiten Weltkrieg, aber  auch danach  verfolgt wurde. Sie sollte kein starkes Deutschland zulassen. Vor allem aber kein Deutschland, das durch ein Bündnis mit einem starken Russland stark ist . Auch wenn  dieses Deutschland in keiner Weise  eine Gefahr für Frieden und Sicherheit anderer Länder darstellt, da es sich gründlich gewandelt hat. Wie die Bundesrepublik Deutschland von Heute.

Um diesen Beitrag auf einer fröhlichen Note abzuschießen, will der Verfasser in diesem Zusammenhang an die jüngsten Stellungnahmen des US- Präsidenten George W. Bush erinnern. In Mainz, wo er sich mit Bundeskanzler Schröder traf, und in Bratislava, wo er mit Präsident Putin konferierte, äußerte er sich  zur hier angeschnittenen Frage anders. Er versicherte, dass sich die USA ein starkes Deutschland und ein starkes Russland wünschten.

Das ist tröstend. Denn das heißt, dass die USA auch keine Einwände dagegen haben können, dass Deutschland und Russland sich gegenseitig stärken. Indem sie ihre strategische Partnerschaft pflegen und ausbauen.

Mahnungen des konservativen Flügels des deutschen politischen Establishments, das Gleichgewicht zwischen der Partnerschaft mit den USA und der mit Russland peinlichst einzuhalten, sind damit gegenstandslos geworden. Denn es geht  um Prozesse, die nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen.      

Die Statements des Präsidenten George W. Bush sind  ein guter Auftakt zum Moskauer Treffen von Staats- und Regierungschefs aus der ganzen Welt  am sechzigsten Jahrestag der Beendigung des Zweiten Weltkrieges in Europa. An diesem Treffen nehmen  auch der Bundeskanzler und der Präsident teil. Der Jahrestag soll als ein Versöhnungsfest zelebriert werden. Ein Fest der endgültigen Versöhnung zwischen den ehemaligen Kriegsgegnern, aber auch zwischen den Mächten, die sich zwar der faschistischen Barbarei gemeinsam entgegenstellten, aber dabei bei weitem nicht die gleichen Ziele verfolgten. Was dann eine der Ursachen des Dritten Weltkrieges, des Kalten Krieges war, wo sie auf verschiedenen Seiten der Barrikade standen.

Die angestrebte endgültige Versöhnung ist auch deswegen besonders wichtig, weil sich die zivilisierte Welt   keine großen Differenzen mehr leisten kann. Denn sie ist mit neuen, ihre  Existenz gefährdenden Bedrohungen konfrontiert. Den Gefahren,   die nur dann abzuwehren sind,  wenn aus den Erfahrungen des Zweiten Weltkrieges, aber auch des Nachkriegs richtige Schlüsse für die Gegenwart gezogen werden. Sechzig Jahre danach.

25.2.05

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ÜBER BUSH- BESUCH 

Die deutschen Gastgeber gaben sich viel Mühe,  eigenen guten Willen zu zeigen und diesen des hohen amerikanischen Gastes zu würdigen. Wie sonst. Es ging schließlich  ums Verhältnis zum mächtigsten Staat der Welt, dessen Potential, übrigens  nicht nur im Guten, viele Europäer aus eigener Erfahrung kennen lernen durften.  Deutschland sogar  mehr als jedes andere Land in Europa.

Auch der hohe Gast aus Übersee sparte nicht mit  netten Gesten.  Er verhielt sich  nach der Regel „keep smile“. Erkannte er doch, wie er selbst sagte, dass die USA  Europa brauchen und dass es in Europa ohne Deutschland nichts läuft. Eine späte Erkenntnis zwar, aber besser spät, als nie.

Wenn die in Mainz angestrebte Harmonie trotzdem nicht richtig aufkommen wollte, lag es  nicht an den Gastgebern und nicht am Gast. Es lag daran, dass beim Besuch viel heiße Luft und weniger Substanz drin waren.   

Denn die Meinungsverschiedenheiten  pflegen dadurch nicht zu verschwinden,  dass  über sie nicht geredet   und stattdessen  die  Übereinstimmung  der Grundwerte hervorgehoben wird. Deshalb  besteht das  beschworene neue Kapitel in der transatlantischen Partnerschaft     vorläufig aus unbeschriebenen Blättern.

Es wäre zu wünschen, dass es anders wird. Angesichts der bekannten neuen Bedrohungen der Zivilisation ist die Einigkeit des Abendlandes gefragt. Selbstverständlich einschließlich Russland. 

In diesem Zusammenhang soll hier ein Fauxpas des USA- Präsidenten nicht verschwiegen werden.  Er  verkündete  in Mainz  die  Absicht, in Bratislava   den bösen Russen tüchtig  Leviten zu lesen. Weil sie seinen  Vorstellungen von Demokratie und Pressefreiheit nicht folgen.

Es wirkte   wie ein Wink mit Zaunpfahl. Und zwar nicht so sehr an die Adresse der Russen, sondern an die des Gastgebers. Denn manche  einheimische Politiker fallen ihm oft genug mit Vorwürfen  auf den Wecker,  den russischen Gesprächspartnern mit ähnlichen Vorhaltungen  zu verschonen. 

Dennoch tat  der  Gastgeber so, als ob er die nicht gerade  taktvolle Äußerung    des   hohen Gastes überhörte . Zumindest  blieb sie unerwidert. Jedenfalls in der Öffentlichkeit. 

Allerdings verhielt sich die Straße  weniger höflich. Im altehrwürdigen  Mainz   fanden beeindruckende Proteste gegen die amerikanische Politik statt, aber auch  gegen ihre Verharmlosung  in Deutschland. Anscheinend widerspiegelte die Straße eine hier weit verbreitete Stimmung. Darauf deuten auch jüngste Meinungsumfragen hin. Nur eine Minderheit der Befragten traut Washington über den Weg. Viel mehr Deutsche zeigten dagegen Vertrauen gegenüber Moskau.

Es ist bemerkenswert. Auch weil die meisten hiesigen Medien alles taten, um einen  Stimmungsumschwung in der Bevölkerung herbeizuführen. Ausgiebig  berichteten sie von  russischen Barbaren, die vor sechzig Jahren den deutschen Zivilisten ihre Uhren und Fahrräder abgenommen hätten. Und von  amerikanischen Wohltätern, die den „Krauts“  Kaugummi und Schokolade hinwarfen. Aber anscheinend war die Mühe umsonst.  Die Zeiten ändern sich eben. Und mit ihnen die Menschen.

24.2.05

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Am Tage der Zusammenkunft des Präsidenten Bush und des Bk Schröder  berichten die deutschen Zeitungen ausführlich  über  die Sicherheitsvorkehrungen in Mainz. Tatsächlich sind diese in der ehrwürdigen deutschen Bischofsstadt und ihrer weiten Umgebung sensationell. Nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wurde so tief  in den Alltag der Bürger eingegriffen.

Beim Blättern in den Zeitungen  erinnerte sich der Berichterstatter der Stimme Russlands an ein prophetisches Werk des deutschen Schriftstellers Heinrich Böll. In seinem vor einem Viertel Jahrhundert  erschienen  Roman „Fürsorgliche Belagerung“ zeichnete der Nobelpreisträger die Gefahr  einer Terrorismusbekämpfung, die  vorwiegend  mit Polizeimitteln, seien diese auch noch so perfekt, betrieben wird. Die Gefahr, die in der Wandlung der freien  Welt  zu einer belagerten Festung besteht. Zu einer Festung, wo die Freiheit der Sicherheit  geopfert wird und die Gewaltanbeter die Oberhand gewinnen.

Bezeichnenderweise stieß  Heinrich Bölls  Roman  in Deutschland auf viel Kritik von Rechts. In der  Sowjetunion wurde er auch nicht gerade willkommen geheißen.

Der damals tobende kalte Krieg erzeugte eben die Mentalität der fürsorglichen Belagerung. Aber es scheint, dass diese Mentalität auch jetzt nicht ganz aus der Welt ist. Jedenfalls gab es aus Brüssel, wo der USA- Präsident seine Europa- Tournee begann, keine zu viel Optimismus   berechtigten Signale.

Ob das Treffen in Mainz eine Wende verspricht, wird hier  bezweifelt. Denn  der Offensive des Charmes, wie die hiesigen Zeitungen die Europa- Mission  des  USA -Präsidenten definieren,  fehlt es offensichtlich  an Substanz. Vor allem an der Bereitschaft, die Einwände der Europäer gegen  die Strategie der USA  ernst genug zu nehmen.

Zu den  daraus entstehenden  Streitpunkten gehört die Weigerung Deutschlands, seine Truppen in den Irak zu schicken, wie auch  die Weigerung Washingtons, die Option eines  Militärschlages gegen den  Iran auszuschließen.

Hinzu  kam das   auffällig kühle Echo Washingtons auf den      Vorschlag  des Bundeskanzlers, neben der NATO  einen anderen Rahmen für die Verständigung zwischen Europa und den USA zu schaffen.  Zwar  gewann diese Initiative  die Unterstützung 
mehrerer europäischer NATO- Mitglieder. Aber die damit bezweckte  Stärkung der politischen Komponente in der NATO-Tätigkeit passt offensichtlich schlecht in die fürsorgliche Belagerung, die nicht nur auf  die Bekämpfung des internationalen Terrorismus, sondern auch auf den weiteren Ausbau der auf militärische Überlegenheit  gestützten amerikanischen Dominanz in der Welt ausgerichtet ist.

Deshalb bleiben leider die   für beide Seiten annehmbaren Lösungen der strittigen Fragen wenig wahrscheinlich.  Auch wenn jetzt danach   mit gewinnendem Lächeln gesucht wird. 

23.2.05

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Vor sechzig Jahren fand bei Jalta auf der Krim eine   Konferenz unter Teilnahme der USA, Großbritannien   und  der Sowjetunion statt. Sie sollte das Geschick des Nachkriegseuropas bestimmen.

Die westliche Historiographie wertet gewöhnlich  die Jalta- Konferenz als ein Erfolg der Sowjetunion. Aber im Lichte der letzten Jahre besehen, soll das Urteil revidiert werden. Denn der Weg von Jalta führte zur Auflösung   der Sowjetunion und zur USA- Dominanz  in der Welt.

Es fing damit an, dass in Jalta stillschweigend vereinbart wurde, Europa zwischen den auf der Konferenz vertretenen  Hauptsiegern des Zweiten Weltkrieges zu teilen. Die Sowjetunion nahm die  amerikanische Hegemonie über  Westeuropa  hin, die USA akzeptierten die sowjetische  Zuständigkeit für das von der Roten Armee  befreite Osteuropa. 

Allerdings  befanden sich die Supermächte nicht in der gleichen Lage. Die USA konnten   ihren Schutzbefohlenen einen Haufen Geschenke bringen. Vor allem Kredite und Technologien, aber auch  Demokratie, Menschenrechte und geistige Freiheit. Gewiss  steckte ein Haken im Köder.  Aber die Völker des verwüsteten Kontinents hatten keine Wahl.  Sie griffen  gierig nach Wohltaten des neuen Herrn. 

Die diktatorisch regierte und im Krieg ausgesaugte  Sowjetunion konnte  mit den USA  nicht mithalten. Sie hatte zu wenig in petto. Trotzdem ließ sich der Kreml  auf die Rivalität ein. Und bürdete sich damit eine schwere Last auf.    

Nur oberflächlich gesehen blieb die Rivalität der Supermächte eine friedliche. In Grunde genommen war sie einem neuen Weltkrieg verdammt ähnlich. Sie  mündete in den  aufwendigsten und deshalb zerstörerischsten Rüstungswettlauf aller Zeiten. Und forderte eine riesige Kraftanstrengung vom Sowjetstaat. Er übernahm sich.    Das besiegelte  sein Schicksal.

Aber wenn jeder Sieg den Keim einer Niederlage in sich trägt, dann trägt jede Niederlage den Keim eines Sieges in sich.

Russlands Chance besteht darin, dass es nach dem Zusammenbruch der osteuropäischen Staatengemeinschaft und der Auflösung der Sowjetunion   die Last  von Jalta nicht mehr tragen muss. Es verabschiedete sich vom Imperialismus sowjetischer Art. Endgültig. Für immer.

Das neue Russland ist pragmatisch. Es konzentriert sich  auf die Lösung seiner ureigensten nationalen Aufgaben. Auf die Sicherung seiner territorialen Integrität, die Vervollkommnung  seiner föderalen Struktur, Festigung seiner Rechtstaatlichkeit. Und selbstverständlich auf seinen wirtschaftlichen und kulturellen Wiederaufbau.

Die Hausaufgaben sind schwierig. Ihre Lösung erfordert mitunter eine harte, wenn auch eine ruhige Hand und viel Kreativität im Kreml.   Selbstverständlich auch die Sorge um  aufrichtige Partnerschaft mit allen Ländern, die Russland stark sehen wollen. Die  erkennen, dass das neue Russland nicht nur niemanden bedroht, sondern für die Sicherheit in Europa und in der Welt unersetzlich ist.  

Hoffentlich trägt  der bevorstehende sechzigste Jahrestag des Zusammenbruchs der Hitlerdiktatur, als Versöhnungsfest begangen, dazu bei, dass Russland den eingeschlagenen  Weg weitergeht. Das wäre in seinem eigenen Interesse, aber auch im Interesse  seiner Partner in Europa und weltweit.

Das würde  sein siegreiches  Ringen um die nationale Rettung   im neuen, noch helleren  Licht erscheinen lassen.  Sechzig Jahre danach.               

21.2.05

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Im Fokus der Aufmerksamkeit der deutschen Medien steht die Auseinandersetzung um die Visa- Vergabe im Kiewer Konsulat Deutschlands. 

Die Vermutung, die gravierenden Erleichterungen bei der Visa- Vergabe für Ukrainer hingen mit der ukrainischen EU- Strategie zusammen, ist nicht zu belegen, aber wohl auch nicht ganz von der Hand zu weisen. Jedenfalls ist das aber Geschichte. Aktuell ist etwas anderes. Nicht das politische Schicksal der Verantwortlichen, sondern die möglichen, wenn auch hypothetischen Begleitschäden der Affäre. Zuerst mal die Gefahr der Verhärtung der deutschen Visa- Erteilung an die Europäer, die nicht im Besitz der EU- Pässe sind. Insbesondere Russen.

Dass diese Gefahr leider besteht, ist selbst einigen deutschen Medien zu entnehmen. Unter anderem einem sehr soliden Blatt, das die Assoziationskette Osteuropa Schleuserbanden Schwarzarbeiter Zwangsprostitution in den Köpfen der deutschen Bevölkerung feststellt. Unverdächtigt, den Kriminellen Tür und Tor nach Deutschland öffnen zu wollen, macht sich das Blatt Sorge vor allem um Geschäftsreisen über die Grenzen hinweg. Verständlicherweise, denn ihre Behinderung würde dem ureigensten Verlangen der deutschen Wirtschaft nach einem intensiven Austausch mit den Partnern im ehemaligen sowjetischen Raum alles andere als entgegenkommen.

Ähnliches gilt für alle anderen Beziehungen über die Grenzen hinweg. So für kulturelle Kontakte, aber auch gegenseitige Besuche einfacher Bürger. Auch diese Reisen würden durch die Verhärtung des Visa- Regimes erschwert. Auch sie gehören zur Substanz der Praxis der partnerschaftlichen Beziehungen zwischen Russland und Deutschland. Das wurde bei den Treffen von Staatmännern beider Länder mehrmals hervorgehoben.

Sie plädierten für beiderseitige Visa- Erleichterungen. Leider stieß die Realisierung des guten Vorsatzes auf objektive Schwierigkeiten. Es wäre kein Grund zur Freude, wenn auch subjektive Momente dazu kommen würden.

Hierbei ist wohl nicht ganz außer Acht zu lassen, dass manche Partner Deutschlands im Westen seine erstarkende strategische Partnerschaft mit Russland missgünstig verfolgen. Da ist viel Konkurrenzdenken im Spiel. Aber auch die Befürchtung, die Partnerschaft könnte zur Entstehung eines starken, souveränen Europas beitragen. Eines Europas, das sich nicht in die Landschaft einer monopolaren Welt einfügt.

Auch deshalb hat die innere Angelegenheit Deutschlands einen Aspekt, der Außenstehende nicht gleichgültig lassen kann. Eigentlich alle, denen das europäische Projekt willkommen ist.

16.02.05

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