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Matrjoschkas russisches Tagebuch 

 Russlands verlorene Schwester?

In den neunziger Jahren übernahmen sowohl in Russland als auch in der Ukraine gleichgeartete Eliten die Macht, wurden ähnliche politische Systeme und ökonomische Spielregeln installiert. Diese Übereinstimmung führte stets zu einem guten Verständnis zwischen russischen und ukrainischen Politikern, sogar in strittigen Fragen. So war der russischen Führung klar, dass die Umstände vom ukrainischen Establishment das ständige Herausheben der Unabhängigkeit und des Andersseins der Ukraine  forderten.  In Kiew wusste man dagegen sehr gut, dass Moskau die Situation nur bis zu einem gewissen Punkt zuspitzen würde. Beide Elite strebten Harmonie an.

Der Durchschnittsrusse empfand die Unabhängigkeit der Ukraine als etwas Künstliches, als Treppenwitz der Geschichte: "Stimmt schon, die Westukraine ist nicht Russland. Aber der größte Teil, die Industriegebiete im Süden und Osten, die Krim und Odessa unterscheiden sich in nichts von Russland. Dort wird Russisch gesprochen und gedacht, dort möchten die meisten einfachen Bürger Russen bleiben, dort wird den Leuten die ukrainische Sprache und die neue Auslegung der Geschichte aufgezwungen.  Und was bleibt von der ukrainischen Unabhängigkeit, wenn wir Kiew das Erdöl und Erdgas zu Weltmarktpreisen verkaufen?  Was wird, wenn wir nicht mehr die Augen zudrücken und nicht mehr Hunderte Tausende ukrainische Arbeiter illegal nach Russland reisen lassen?  Diese Arbeiter verdingen sich gern bei uns für Kopeken, über die Hälfte der jungen Prostituierten in Moskau sind Ukrainerinnen, die ihre hinter der künstlich errichteten Grenze lebende Familie nur so durchbringen können. ". Alles, was in der Ukraine geschieht, fassen die Russen auf, als beträfe es sie selbst, das reicht bis zu Nebensächlichkeiten. Überträgt zum Beispiel das russische Fernsehen einen Sportwettbewerb, an dem  auch ukrainische Sportler teilnehmen, dann legen sich die Reporter für sie genauso ins Zeug wie für die russischen Sportler.

Auf dem Weg zur "Orange- Revolution"

Allerdings nahmen die Beziehungen beider Länder zum Westen eine unterschiedliche Entwicklung. Russlands Flirt mit dem Westen ging zu Ende. Die amerikanisch-europäische Welt sah Russland nicht als Teil von sich, das zeigte sich nun deutlich. Es  stand außer Zweifel, dass Russland niemals der Nato beitreten wird, mehr noch, es betrachtet diese Organisation noch immer wie einen gefährlichen Nachbarn, insbesondere nach dem Jugoslawienkrieg. Russland wurde die Aufnahme in die Welthandelsorganisation (WTO) verwehrt, auch die Aufnahme in das geeinte Europa wird immer  unwahrscheinlicher.

Zur Ukraine hatte der Westen in den letzten Jahren eine andere Einstellung. Ihr gab man zu verstehen, unter bestimmten Voraussetzungen  wird die Aufnahme in die WTO und  in die EU möglich. 

Das russische Business reagierte. Es verstärkte seine Geschäftsaktivitäten in diesem Nachbarland mit der Perspektive, unter der gelb-blauen Flagge in die Weltwirtschaft einzuziehen. Die russische Geschäftswelt finanzierte die ukrainische Opposition.

Die Präsidentenwahl 2004 in der Ukraine stellte aber die Frage,  ob die Ukraine in der russischen Einflusssphäre verbleibt oder ob der Westen, allen voran die USA, diesen größten Teil des postsowjetischen Raums vereinnahmt.

Putins Fehler

Putins erster Fehler bestand in der Unterschätzung der ukrainischen Opposition. Obwohl die russische Führung von den erheblichen Summen wusste, die die USA in Viktor Juschtschenkos Wahlkampf pumpten, wies sie den Gedanken von sich, die Opposition könnte siegen. Es gab keinerlei Kontakte zu ihr. Keinerlei Absprachen über die Gestaltung der Beziehung im Falle ihres Wahlsieges. 

Zweitens hängte der Kreml die prorussische Stimmung im Osten der Ukraine zu hoch. Zwar votierte man hier gegen Juschtschenko, war aber letztlich nicht bereit, den Konflikt mit den "Orangenen" bis zum Ende auszutragen. Im Grunde übersah Russland, dass es eine geeinte ukrainische Nation, von der man vor zehn Jahren nur mit Ach und Krach sprechen konnte, jetzt gibt, denn trotz aller Widersprüche ist die Ostukraine der Westukraine doch näher als Russland,  und selbst die ethnischen Russen in der Ukraine verbinden ihr Schicksal nicht mehr mit Russland.

Drittens hat Putin allem Anschein nach nicht erwartet, dass die USA die langjährige stillschweigende Übereinkunft bricht, wonach Russland der Haupteinfluss im größten Teil der ehemaligen UdSSR zugestanden wird. Moskau war nicht vorbereitet auf eine derart aktive und ungenierte Einmischung in die ukrainische Wahl.

Vor allem aber ließ Putin außer Acht, dass die ukrainischen Wähler das Verhältnis ihres Landes zu Russland und die Position  der Ukraine im Konflikt zwischen Russland und dem Westen nur am Rande interessierte.  Die Menschen auf den Straßen protestierten gegen die ineffektiven und korrumpierten Machthaber und in dem ehrlichen Glauben, Viktor Juschtschenko und Julia Timoschenko bringen  echte Demokratie.

Was weiter?

Nach der "Orange-Revolution" stand Putin als Besiegter da, die neue ukrainische Führung als Sieger. Selbst die anscheinend freundschaftliche Geste wie Juschtschenkos erster Staatsbesuch ausgerechnet nach Moskau wurde zu einer Demonstration der Stärke Kiews. Juschtschenko gab zu verstehen, die gemeinsamen Erdöl- und Gasprojekte seien für die Ukraine gar kein so wichtiger Wirtschaftsfaktor. Boris Tarasjuk, einer seiner engsten Vertrauten, erklärte denn auch im Vorfeld des Besuchs, die Ukraine suche nach neuen Erdöllieferanten in der Kaspischen Region, im Nahen Osten und in Norwegen. Die ukrainische Führung macht kein Hehl daraus, dass ihr der einheitliche Wirtschaftsraum mit Russland weniger wichtig ist als die Aufnahme in die EU. 

Auf der Sitzung des Europaparlaments am 13. Januar stimmten    467 Abgeordnete (19 Gegenstimmen) solchen Maßnahmen zu wie Visumerleichterungen für Ukrainer bei Reisen in die EU, die Anerkennung der Ukraine als marktwirtschaftliches Land und  vor allem die Unterstützung bei der Aufnahme in die WTO.  Noch ein Sieg Kiews über Moskau, wobei es nicht nur darum geht, dass die Ukraine aufgenommen wird und Russland nicht.  Jedes Mitglied der WTO hat das Vetorecht bei der Aufnahme von neuen. Dieweil die Ukraine wahrscheinlich vor Russland der Welthandelsorganisation beitreten wird, kann sie Moskau verschiedene Zugeständnisse in Sachen Handel abringen.

Das alles ist  Zukunftsmusik, die Gegenwart wirft eine Menge Fragen auf, vor allem, ob die neue ukrainische Führung den großen Erwartungen gerecht wird, die die Wähler an sie knüpfen. Wenn die Ukrainer jetzt nicht Mechanismen zur Kontrolle der neuen Macht finden,  könnte diese schnell degradieren und nicht besser sein als die alte. Tatsächlich sind Juschtschenko und seine Leute alles andere als lupenreine Demokraten, ihre Machtkampfmethoden  wohl schwer als demokratisch und gesetzeshörig zu nennen. In punkto  Gesetzestreue gibt es etliche schwarze Flecken in  ihrer Vergangenheit.

Der bekannte russische Polittechnologe Gleb Pawlowski äußerte sich wie folgt: "Ich halte Juschtschenko für einen durchaus typischen osteuropäischen Populisten, den ich weder rechts noch links ansiedeln würde. Prowestlich ist er eher aus rein taktischen Gründen".

Wenn es unter der neuen Administration in Kiew mit der Wirtschaft nicht aufwärts geht, und die EU wird sich dagegen sträuben, ein bettelarmes Land mit korrupten Politikern und halbkriminellen Wirtschaftsstrukturen aufzunehmen, wird die Euphorie sich bald legen. Und woher will  die Ukraine die Mittel nehmen, um die Energieträger aus dem Nahen Osten und Norwegen zu kaufen, wenn es auf die russischen Lieferungen verzichtet? Das Kalkül mit dem Zufluss russischen Kapitals könnte sich auch als Fehler erweisen, hat doch Putin reichlich Möglichkeiten, das zu unterbinden.

Außer den europäischen wären da noch die spezifischen Interessen der USA. Für sie spielt es keine große Rolle, ob es in der Ukraine marktwirtschaftlich zugeht, ob in Kiew eine demokratische Regierung sitzt. Ihnen geht es vielmehr um die Ukraine als  geopolitischen Zugewinn Washingtons und darum, dass die Grenze zwischen West und  Ost weiter östlich verlegt wird.

Mit großer Wahrscheinlichkeit wird die Ukraine, die sich von den Versprechungen des Westens locken ließ, schlussendlich  das Verhältnis zu Russland  endgültig kaputtmachen.

Obwohl  die neue Führung  genau weiß ,  dass die ukrainische Wirtschaft  von der russischen abhängt, weshalb man sich lieber nicht allzu weit von Russland abkehren sollte.

Angenommen, Juschtschenkos Kommando erzielt doch gewisse wirtschaftliche Erfolge, erreicht wenigstens das Niveau des benachbarten Polens, dann müssen Deutschland und andere Länder, die Kiew die Aufnahme in die EU in Aussicht stellten, ihr Versprechen einlösen. Und da entsteht die Frage, in welcher Eigenschaft die Ukraine der EU beitritt, als Rohstoffanhängsel oder als Industriemacht? Will Europa wirklich, dass die Ukraine zu einem wirtschaftlich starken, gleichberechtigten und konkurrenzfähigen Partner wird? Lautet die Antwort nein, muss die Ukraine die Beziehungen zu Russland wiederherstellen, allerdings unter ganz anderen Voraussetzungen, nämlich als zurückgekehrter "verlorener Sohn".

(Nach einem Beitrag in „Wostok).

29. 1.05

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In Deutschland wird eine weitgehende Änderung der Kompetenzverteilung zwischen den Bundesländern und dem Bund debattiert.  

An sich ist es nichts besonders Aufregendes . Auch in anderen Staaten mit  föderalen Strukturen wird  nach einer effektiven Verteilung der Kompetenzen zwischen den  Regionen und der zentralen  Staatsmacht gesucht. Insbesondere, wenn sich die akute Notwendigkeit abzeichnet, die Effizienz des Staates zu erhöhen, wie es in Deutschland zur Zeit wohl der Fall ist.

Eine der deutschen Regierung nahe Quelle definierte das Ziel der Reform  in Deutschland als Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung. Diese müsse  unter der Prämisse erfolgen, dass  die Stärkung des Gesamtstaates für Deutschland gut sei und  in den politischen Entscheidungsprozessen  Klarheit und Wahrheit herrschen solle. Damit die Bürgerinnen und Bürger erkennen können, wer im Staat wofür verantwortlich ist.

In Russland steht diese Aufgabe erst recht an. Unter anderem weil in den Jahren der Präsidentschaft von Boris Jelzin   die vernünftige Machtbilanz zwischen den Regionen und dem Zentrum weitgehend verschoben wurde. Aus populistischen Erwägungen schlug der Vorgänger von Wladimir Putin den Regionen vor, „so viel Souveränität, wie sie tragen können, mitzunehmen“. In manchen russischen Regionen wurde es  etwas zu  wörtlich verstanden. So agierten sie auf einigen Tätigkeitsfeldern wie ein Staat im Staate. Darunter litten die Gesamtinteressen des riesigen Landes.

Deswegen wurden Korrekturen in  der Gestaltung des russischen Föderalismus  angeregt. Keine, die mit seinem Fortbestand unvereinbar sind, sondern jene, die das Abdriften des Landes in Richtung Separatismus vorbeugen.     

In Deutschland wurde es leider nicht immer richtig  verstanden. Das zeigte eine, vom Verfasser dieses Berichtes besuchte  Konferenz in Berlin.  Die versammelten Russlandexperten erörterten unter anderem auch die Föderalismusprobleme in Russland. Sie kritisierten die  von der russischen Regierung  angestrebte neue  Verteilung der Kompetenzen zwischen den Regionen und der zentralen Macht als undemokratisch. Sie empfahlen den Russen, dem deutschen Muster des  Föderalismus zu folgen.

Abgesehen davon, dass  auch der deutsche Föderalismus, wie es die gegenwärtige Föderalismusdebatte zeigt, eine Anpassung an  die aktuellen Aufgaben des Landes braucht, lassen die Empfehlungen dieser Art  die   Besonderheit der Russischen Föderation als Vielvölkerstaat unberücksichtigt. Eines Staates,  in dessen  Grenzen   mehr als hundertfünfzig  Völker verschiedener ethnischer Herkunft und konfessioneller Bindung leben. Darunter Millionen Muslime. Und zwar in Autonomien.

In dieser Hinsicht ist Russland einmalig. Seine Machtvertikale muss dieser Einmaligkeit  Rechnung tragen, damit das Land regierbar bleibt. 

Mit einer Schmälerung der Demokratie muss  es nicht zu tun haben. Ein föderaler Staat kann bekanntlich sowohl  demokratisch, als auch undemokratisch sein. Wenn sich die Machthaber in seinen Regionen  wie Selbstherrscher  gebärden, ist er  undemokratisch. In der Welt gibt es dafür viele Beispiele, da  der Föderalismus und die Demokratie zwei verschiedene  Paar Schuhe sind.        

Es besteht kein Zweifel daran, dass Deutschland   die anstehenden Probleme seiner Bundesstaatlichkeit  erfolgreich löst.  Wie auch daran, dass es den Russen  nicht einfällt, Deutschland  diesbezüglich Leviten zu lesen. Die weite bunte Welt ist keine Schulklasse, wo es Schulmeister und Schüler gibt. Und es gibt  keine Patentrezepte des Föderalismus, die mit gleichem Erfolg überall  angewendet werden können. 

11.11.04

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